Benutzer:Felix/SoftwarePatenteVortrag

Patente:

Terminologie

• wikipedia:patent "Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht (Monopol) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt."
  • wikipedia:patent, information rules
    • Verschiedene theorien wieso patente gut für die gesellschaft sind:
      • eigentum, belohnung, veröffentlichung und am wichtigsten: ansporntheorie
    • Immer nur diese Theorien können als grundlage einer Argumentation dienen

Situation (Um was geht es?)

• BGH
• Allg. Unsicherheit
• EPA-Vergabepraxis
• Software-Patente auch jetzt schon
• Trips, Wipo
• Ratsentwurf
• Europäisches Parlament
• weiterer Fahrplan...

• Softwarepatente
  • wikipedia:sotwarepatente "Softwarepatente [...] beziehen sich auf Ideen, deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. Grenzfälle sind Prozesse, bei denen die traditionelle Steuerung unter Verwendung von Mechanik, Hydraulik, Pneumatik oder Elektronik durch eine Steuerung mit einem Computerprogramm ersetzt wird."
  • Konkret:
    • http://opensource.mit.edu/papers/bessen.pdf heute über 15 % aller patente (usa, 2001)
    • wikipedia:softwarepatent Fortschrittsbalken (ibm) (friegegeben), mp3(fraunhofer), elektronischer einkaufswagen (sun), one-click-shopping (amazon), etwas verschenken (online) (amazon) (unter einspruch), if-abfrage (http://swpat.ffii.org/patents/txt/ep/1274/097/) mehr http://patinfo.ffii.org/patente.html, noch mehr: http://webshop.ffii.org/
    • http://opensource.mit.edu/papers/bessen.pdf 18% Japan, 3% de, 2% Grosspritanien / Cannada, rest im prinzip USA

Akteure (wer was plant)

• EU-Rat, Industrie
• FFII
• EU-Parlament

IP vs. Gesellschaft

Patente sollen Innovation und die Wirtschaft fördern. Erfüllen Softwarepatente diese Anforderungen?

pros:

• Softwarepatente = garantierte Verwertungsmöglichkeit für geistiges Eigentum (heise #47779)
• Patente = Innovationsmotor: Patent = Monopol = Geldmaschine, die weitere Innovation ermöglicht (Lobby Brief zitiert in kwiki.ffii.org) (www.patents4innovation.org/index.php/eng/cii/#25)
• Zypris hofft durch Softwarepatente auf Sinken der Arbeitslosigkeit (heise #47779), so argumentieren auch EICTA (Lobby Brief zitiert in kwiki.ffii.org)

Wie geht man mit SP um?

• Großunternehmen
  • viel patentieren

• Open Source
  • ignorieren
  • Patent-Portfolio aufbauen
  • Abschreckung durch Community und Unsicherheit

• KMUs