Sitzung: Jeden Freitag in der Vorlesungszeit ab 16 Uhr c. t. im MAR 0.005. In der vorlesungsfreien Zeit unregelmäßig (Jemensch da?). Macht mit!

Benutzer:Felix/SoftwarePatenteVortrag

Patente:

Terminologie

  • wikipedia:patent "Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht (Monopol) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt."
    • wikipedia:patent, information rules
      • Verschiedene theorien wieso patente gut für die gesellschaft sind:
        • eigentum, belohnung, veröffentlichung und am wichtigsten: ansporntheorie
      • Immer nur diese Theorien können als grundlage einer Argumentation dienen

Situation (Um was geht es?)

  • BGH
  • Allg. Unsicherheit
  • EPA-Vergabepraxis
  • Software-Patente auch jetzt schon
  • Trips, Wipo
  • Ratsentwurf
  • Europäisches Parlament
  • weiterer Fahrplan...

Rechtslage (wie)

Akteure (wer was plant)

  • EU-Rat, Industrie
  • FFII
  • EU-Parlament

Software-Patente in den USA

IP vs. Gesellschaft

Wie geht man mit SP um?

  • KMUs
  • Großunternehmen
 * viel patentieren
  • Open Source