Benutzer:Felix/SoftwarePatenteVortrag

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Terminologie

• wikipedia:patent "Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes ausschließliches Recht (Monopol) zur gewerblichen Nutzung eines technischen Verfahrens oder eines technischen Produkts gewährt."
  • wikipedia:patent, information rules
    • Verschiedene theorien wieso patente gut für die gesellschaft sind:
      • eigentum, belohnung, veröffentlichung und am wichtigsten: ansporntheorie
    • Immer nur diese Theorien können als grundlage einer Argumentation dienen

Situation (Um was geht es?)

• BGH
• Allg. Unsicherheit
• EPA-Vergabepraxis
• Software-Patente auch jetzt schon
• Trips, Wipo
• Ratsentwurf
• Europäisches Parlament
• weiterer Fahrplan...

• Softwarepatente
  • wikipedia:sotwarepatente "Softwarepatente [...] beziehen sich auf Ideen, deren Wirksamkeit allein durch logische Schlussfolgerungen bewiesen werden kann. Grenzfälle sind Prozesse, bei denen die traditionelle Steuerung unter Verwendung von Mechanik, Hydraulik, Pneumatik oder Elektronik durch eine Steuerung mit einem Computerprogramm ersetzt wird."
  • Konkret:
    • http://opensource.mit.edu/papers/bessen.pdf heute über 15 % aller patente (usa, 2001)
    • wikipedia:softwarepatent Fortschrittsbalken (ibm) (friegegeben), mp3(fraunhofer), elektronischer einkaufswagen (sun), one-click-shopping (amazon), etwas verschenken (online) (amazon) (unter einspruch), if-abfrage (http://swpat.ffii.org/patents/txt/ep/1274/097/) mehr http://patinfo.ffii.org/patente.html, noch mehr: http://webshop.ffii.org/
    • http://opensource.mit.edu/papers/bessen.pdf 18% Japan, 3% de, 2% Grosspritanien / Cannada, rest im prinzip USA

Akteure (wer was plant)

• EU-Rat, Industrie
• FFII
• EU-Parlament

IP vs. Gesellschaft

Patente sollen Innovation und die Wirtschaft fördern. Erfüllen Softwarepatente diese Anforderungen?

pros:

• Softwarepatente = garantierte Verwertungsmöglichkeit für geistiges Eigentum (heise #47779)
• Patente = Innovationsmotor: Patent = Monopol = Geldmaschine, die weitere Innovation ermöglicht (Lobby Brief zitiert in kwiki.ffii.org) (www.patents4innovation.org/index.php/eng/cii/#25)
• Zypris hofft durch Softwarepatente auf Sinken der Arbeitslosigkeit (heise #47779), so argumentieren auch EICTA (Lobby Brief zitiert in kwiki.ffii.org)
• Quelltext durch Urheberrecht geschützt, aber nicht die Idee -> durch Softwarepatente ist auch die Verwertung und/oder der Schutz der Idee möglich (wienerzeitung.at)
• in USA und Japan gibt es bereits Softwarepatente -> ohne Softwarepatente Wettbewerbsnachteile für europäische Firmen (kontropedia)
• durch Softwarepatente wird der Wissensaustausch gefördert, da Patente nach 18 Monaten offen gelegt werden müssen. Gibt es keine Patente, würden Firmen versuchen, ihr Wissen so lange wie möglich geheimzuhalten, was dem technischen Fortschritt abträglich wäre. Diese Geheimhaltungspraxis würde auch die Standardisierung erschwerden. (Lobby Brief zitiert in kwiki.ffii.org)
• Innovationsindikator: Ein Unternehmen wird oft u.a. nach der Anzahl der Patente bewertet. Ein Unternehmen mit vielen Patenten ist demnach mehr wert als ein mit wenig Patenten. (wienerzeitung.at)

contras:

• Dreiviertel der etwa 30000 in Europa erteilten Patente stammen nicht von europäischen Firmen (heise # 47314, ulisommer.de) -> Benachteiligung der heimischen Softwareindustrie (nosoftwarepatents.com/de/s/dangers/market.html)
• Innovationsbremse: Entwicklung neuer Programme wird erschwert, da Entwickler ständig damit rechnen müssen, bestehende Patente zu verletzen. (wienerzeitung.at) Dies ist bei Softwarepatenten so problematisch, da hier die Patentdichte wesentlich höher ist als in der klassischen Technik. (ulisommer.de)
• Innovationsbremse: Softwarepatente werden nur aus strategischen Gründen eingereicht, um sich vor Klagen zu schützen. Das ist aber nur großen Firmen möglich. Kleine und mittlere werden benachteiligt. (bmwa.bund.de)
• Wirtschaftsbremse: durch Monopolbildung der großen Unternehmen leiden kleine und mittelständische Betriebe, wobei v.a. letztere ein wesentlicher Wirtschafts- und Innovationsfaktor sind. (ulisommer.de) Folglich würde durch Softwarepatente der Wettbewerb eingeschränkt werden. Zusätzlich zahlen kleine Unternehmen ihre Steuern tendenziell nicht im Ausland und sind auch weniger am Outsourcing beteiligt, da bei ihnen oft Kundennähe wichtig ist. (nosoftwarepatents.com/de/s/dangers/market.html)
• Wirtschafts- und Innovationsbremse: Durch Patentschutz gehen Firmen unnötig Gewinne verloren (zusätzliche Kosten, Stichwort shareholder value), die in anderen Bereichen besser investiert wären. (nosoftwarepatents.com/de/s/dangers/racketeering.html)
• Softwarepatente werden offensichtlich generell nicht zur Wissensgenerierung herangezogen, sondern nur um sich zu vergewissern, daß kein Patent verletzt wird. (bmwa.bund.de)
• Open Source Software (wichtiger Innovationsfaktor) wäre durch Patente besonders gefährdet. (nosoftwarepatents.com/de/s/dangers/linux.html)

Wie geht man mit SP um?

• Großunternehmen
  • viel patentieren

• Open Source
  • ignorieren
  • Patent-Portfolio aufbauen
  • Abschreckung durch Community und Unsicherheit

• KMUs