Diskussion:Akademischer Senat

Aus dem Protokoll

Auszug aus dem Protokoll

der 691. Sitzung am 8. September 2010:

Am 8.9.2010 hat eine reguläre AS-Sitzung stattgefunden. Die Sitzung war insgesamt nicht so kontrovers, vielleicht hat sich die urlaubsbedingte Erholung auf die Stimmung ausgewirkt.

Dazu beigetragen dürfte auch die Tatsache haben, dass die 2. Lesung der AllgPO, die aufgrund eines studentischen Vetos erneut zur Abstimmung anstand, vertagt wurde. Hintergrund dafür ist, dass es eine Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes (BerlHG) geben soll, auf deren Ergebnisse gewartet wird.

Schwerpunkte dieser Sitzung waren

Eckwerte zum Haushalt 2011 und 2012
die Nominierung der externen Kurator/innen
die erneute Befassung der StuPos der Fakultät IV

Erneute Befassung mit der StuPos der Fak. IV
Auf der letzten AS-Sitzung gab es ein studentisches Veto bei den Studiengängen Elektrotechnik, Technische Informatik und Informatik der Fakultät IV. Deshalb musste diese noch einmal abgestimmt werden. Es gab noch einmal einen Schlagabtausch zwischen den Studierenden und der Fakultät, dessen Kern der Streit um eine sogenannte Fortschrittskontrolle beim Studium ist. Im schlimmsten Fall führt die Fortschrittskontrolle dazu, dass eine StudentIn zwangsexmatrikuliert wird. Die Fortschrittskontrolle ist nicht durch das geltende BerlHG gedeckt, aber in der Novellierung angestrebt. Nachdem ein Antrag auf Vertagung abgelehnt wurde, machte Herr Henrice aus der Abteilung I der Universitätsverwaltung einen Vorschlag, der dann aufgegriffen wurde. Inhalt dieses Vorschlags ist es, dass - solange die Fortschrittskontrolle nicht durch das BerlHG gedeckt ist - die Abteilung I im Falle einer Zwangsexmatrikulation diese suspendiert.

Eckwerte zum Haushaltsplan 2011 und 2012
Es wurde erstmals Eckpunkte vorgelegt. Hintergrund ist eine Kritik aus AS und KU, dass der Haushalts-Plan immer erst spät im Jahr kommt, so dass die 1. und 2. Lesung auf eine Sitzung fallen müssen und es zuwenig Zeit für Diskussionen gibt. Es gibt im Haushalt 2011 eine Unterdeckung (PMA=Pauschale Minderausgabe) von knapp 6 Mio Euro, 2012 steigt sie auf 7,6 Mio Euro. Dies ist zwar eine bessere Situation als in diesem Jahr (PMA=8,1 Mio Euro), aber die Fakultäten argumentieren, dass sie keine Reserven mehr haben. Somit muss die PMA noch stärker als schon jetzt durch Freihalten von Stellen erwirtschaftet werden. Dies ist auch deshalb schwierig, weil die TU ja mehr Studierende aufnehmen muss, um im Rahmen des sog. Preismodells unsere Landeszuschüsse zu halten bzw. zu steigern (bei Leistungssteigerung könnte die TU noch 4 Mio. zusätzlich in 2012 erhalten, dies ist aber unsicher). Der Personalüberhang macht 2011 noch 5,26 Mio. Euro aus, 2012 steigt er etwas auf 5,44 Mio. Euro, dies ist durch die Tarifsteigerungen bedingt. Der Personalüberhang kann nicht mehr so schnell wie bisher abgebaut werden. Außerdem sind 27 Hochschullehrer-Stellen darin enthalten. Diese sind erstens teurer als andere Beschäftigte und zweitens erhalten sie bei Ausscheiden eine Pension, so dass diese Kosten dann statt im Kapitel Personalüberhang im Kapitel Versorgung auftauchen. Darüberhinaus wird seitens der Fakultäten mehr Geld für Berufungen, seitens der Uni-Leitung mehr Geld für Forschungsförderung reklamiert. Es gibt deshalb Prüfungsaufträge für die Bereiche Lehre, Forschung, Verwaltung/Zentrales. Berichte dazu soll es im Oktober im Akademischen Senat geben. Alles in allem eine schwierige Situation. Der Personalrat war leider - wegen Rücktritts und Neuwahl - nicht anwesend.